Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „Gallery Vault" zwischen Tom Klemm, Steinern-Kreuz-Weg 22, 55246 Mainz-Kostheim (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (insbesondere Galerien, Kunsthandlungen und Museen), nicht an Verbraucher. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die Galerie-Management-Software „Gallery Vault" als gehostete Lösung (SaaS) zur Nutzung über das Internet bereit. Der Leistungsumfang umfasst insbesondere: die Verwaltung von Kunstwerken, Künstlern, Kontakten, Ausstellungen, Aufträgen und Rechnungen; die Bereitstellung einer öffentlichen Galerie-Website auf Basis der bereitgestellten Templates; regelmäßige Funktions-Updates; tägliche Datensicherungen; sowie Support per E-Mail und über die integrierte Hilfe-Funktion. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf gallery-vault.de zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch individuelle Vereinbarung in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch Bereitstellung des Zugangs nach Beauftragung zustande.
§ 4 Bereitstellung, Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter betreibt die Software auf Servern in Deutschland und bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Der Kunde erhält eine eigene, von anderen Kunden getrennte Instanz. Geplante Wartungsarbeiten werden — soweit sie zu spürbaren Unterbrechungen führen können — nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt. Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf höherer Gewalt, auf vom Anbieter nicht zu vertretenden Störungen (z. B. beim Rechenzentrumsbetreiber oder Netzbetreiber) oder auf notwendigen Sicherheitsmaßnahmen beruhen, gelten nicht als Leistungsstörung.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und informiert den Anbieter unverzüglich über eine mögliche unbefugte Nutzung. Für die von ihm eingestellten Inhalte (insbesondere Abbildungen von Kunstwerken, Texte und Kontaktdaten) ist der Kunde selbst verantwortlich; er stellt sicher, dass diese keine Rechte Dritter verletzen und für die Nutzung — auch die öffentliche Darstellung auf der Galerie-Website — die erforderlichen Rechte und Einwilligungen vorliegen. Von Ansprüchen Dritter, die auf rechtswidrigen Inhalten des Kunden beruhen, stellt der Kunde den Anbieter auf erstes Anfordern frei.
§ 6 Vergütung und Zahlung
Es gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte monatliche Vergütung. Solange der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG ist, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Vergütung wird monatlich per Rechnung abgerechnet und ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung mit angemessener Frist berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich offener Forderungen zu sperren; die Zahlungspflicht bleibt davon unberührt.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Daten des Kunden, Datenexport und Vertragsende
Die im System verarbeiteten Daten bleiben Eigentum des Kunden. Soweit der Kunde personenbezogene Daten (z. B. seiner Kontakte und Käufer) verarbeitet, bleibt er datenschutzrechtlich Verantwortlicher; der Anbieter wird als Auftragsverarbeiter tätig. Hierzu schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Der Kunde kann seine Daten jederzeit über die integrierten Export-Funktionen ausleiten. Nach Vertragsende stellt der Anbieter auf Wunsch einen vollständigen Datenexport bereit und hält die Daten für einen Übergangszeitraum von sechs Monaten vor; danach werden sie gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 9 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht mit folgender Maßgabe: Für die Überlassung der Software gilt die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel (§ 536a Abs. 1, 1. Alt. BGB) als ausgeschlossen. Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich und nachvollziehbar an.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für Datenverlust haftet der Anbieter bei einfacher Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Anbieter für die Wiederherstellung erforderlich ist. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Rahmenbedingungen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.